Suche

Rss Posts

Rss Comments

Login

 

Texte zum Thema ‘Georgien’

15 Jahre nach der Unabhänigkeit- Georgien möchte zu Europa gehören

Apr 13

Genau 15 Jahre sind vergangenen nach der Auflösung der Sowjetunion und der Unabhängigkeitserklärung Georgiens. Danach ist das kleine Land zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer von einer Krise in die nächste gestürzt: Bürgerkrieg, ethnische Konflikte, Korruptionsskandale. Doch im Gegensatz zu manch anderer ehemaligen Sowjetrepublik in Zentralasien gab es hier vor zwei Jahren einen friedlichen Regierungsumsturz, der als Rosenrevolution bekannt wurde und an den sich freie Wahlen anschlossen. Mit dem Machtwechsel gab es auch einen kompletten Generationswechsel an der Spitze Georgiens. Die jungen Politiker, die ein perfektes Englisch sprechen und größtenteils im Ausland studiert haben, wollen ihr Land an den Westen anbinden. Was haben sie bisher – zwei Jahre nach der Rosenrevolution – erreicht und wie beurteilen Vertreter von Nicht-Regierungs-Organisationen die Lage?

Im Februar 2006 bin ich mit einer Journalisten-Delegation nach Georgien gereist und habe dort Eindrücke gesammelt und Interviews gemacht. Daraus entstanden ist dann eine Reportage für den Hessischen Rundfunk.

Die Reportage wurde am 13.04.2006 bei hr info gesendet:

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Der Rustaweli-Prospekt, die Hauptverkehrsader Tiflis und Schauplatz politischer Wendepunkte. Hier steht auch das sperrige Parlamentsgebäude, früher der Sitz des Instituts für Marxismus/Leninismus. Vor zwei Jahren verteilten hier Präsident Saakashvili und seine Anhänger Blumen an Polizisten und Militärs. Heute sitzen hier 235 frei gewählte Abgeordnete. Vor dem Eingang hat man schon mal zwei Flaggen gehisst: neben der georgischen auch die Europa-Flagge. Ein Akt freier Meinungsäußerung? Eine Schnapsidee?

Laut Umfragen wünschen sich mehr als 75% der Georgier, dass ihr Land der EU beitritt, sagt Georgi Baramidze, Staatsminister für Euro- Atlantische Integration am Rande des Georgischen Sicherheitsforums in Tiflis, und fügt hinzu: “Wir sind Europäer. Wir sind eine der antiken europäischen Nationen mit einer 3000 Jahre alten Geschichte. Und wir gewinnen immer mehr unsere Freiheit zurück und bauen eine Demokratie auf. Wir wissen, dass unser Endziel die Europäische Union ist. Im Moment konzentrieren wir uns auf realistische Ziele: Gute Beziehungen mit der EU auf Grundlage der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Aber ganz sicher werden wir irgendwann in sechs, sieben, acht oder vielleicht auch zehn Jahren, wenn Georgien soweit ist und auch die EU bereit ist, über eine Mitgliedschaft verhandeln.”

Bis dahin scheint es noch ein weiter Weg. Die Regierung hatte sich vorgenommen, ihr Rechtssystem zu reformieren, Bürgerrechte zu stärken und die Korruption schrittweise zu bekämpfen, um EU-Standards zu erreichen. So lauten zumindest die offiziellen Bekenntnisse. Um so mehr erstaunt es, wie die junge Regierungsmannschaft mit kritischen Medien umgeht. Laut Human Rights Watch sind direkte Eingriffe  in die Berichterstattung von Fernsehsendern keine Seltenheit. Man findet aber kaum einen Journalisten, der offen darüber redet und seinen Job aufs Spiel setzen möchte. Georgiens Demokratie ist noch in den Kinderschuhen und muss reifer werden, sagen neutrale Beobachter.

David Darchiashvili braucht nicht um seinen Job zu fürchten. Er leitet die Open Society Georgia Foundation in Tiflis, eine Hilfsorganisation, die größtenteils von US-Milliardär George Soros finanziert wird, und sich das Ziel gesetzt hat, Georgiens Demokratie zu stärken. “Nicht alle verstehen, dass es in einer Demokratie nicht nur darum geht die Wahlen zu gewinnen und eine Mehrheit im Parlament zu bilden, sondern vielmehr um einen täglichen Prozess. Das Respektieren von anderen Meinungen, von Minderheitsrechten und das Respektieren von religiösen Minderheiten.” Dardiashvili macht aber nicht nur die Regierung für das Demokratiedefizit verantwortlich. Auch die Bevölkerung muss noch dazulernen. “Ob die Bevölkerung, einfache Georgier, so etwas wie Eigenverantwortung spüren, die Antwort liegt wohl zwischen ja und nein. Immerhin waren es Zehntausende, die beschlossen haben ihr eigenes Schicksal in die Hand zu nehmen, auf die Straße zu gehen und diese friedliche Revolution zu machen. Aber es koexistiert wiederum auch so eine Art Passivität, die noch aus Sowjetzeiten oder sogar noch aus dem Feudalismus stammt, zum Beispiel dann wenn die Menschen hier auf Wunder von oben warten und die Regierung entweder für alles in den Himmel loben oder für alles, was passiert, verantwortlich machen. Ein georgischer Witz sagt: Wenn ein Georgier merkt, dass es regnet, dann sagt er: Verflucht sei diese Regierung!”

Georgien mit einem Jahrhunderte alten Kulturerbe, zu dem auch der weltweit einzigartige polyphone Kirchengesang gehört, macht sich auf den Weg in die Moderne. Die Symbole der konsumorientierten westlichen Welt halten in Tiflis zwar noch vereinzelt, dennoch immer mehr Einzug. „Ici Paris“ steht in großen Leuchtbuchstaben am Eingang einer Parfümerie, große Kaufhäuser gibt es kaum. Dafür pflastern im Abstand von ungefähr 15 Metern grellrote Coca-Cola-Zelte die Bürgersteige auf beiden Seiten des Rustaweli-Boulevards. In den kleinen Kiosken sitzt rund um die Uhr jemand und wartet auf Kundschaft. Es geht in Georgien wirtschaftlich bisher nur schleppend voran. Große Investitionen aus dem Ausland gibt es kaum, Arbeitskräfte dafür im Überfluss. Viele der heute Arbeitslosen waren früher im öffentlichen Dienst angestellt. Freie Marktwirtschaft heißt die neue Marschrichtung der Regierung. Sie möchte die wenigen staatlichen Betriebe privatisieren. Hilfsorganisationen, die zahlreich im Land aktiv geworden sind, versuchen die Folgen der Armut zu mildern.

Shota Dzamashvili arbeitet für die Hilfsorganisation “Wordvision”, die Essen an verarmte Weinbauern austeilt und ihnen dabei hilft eigene Betriebe aufzubauen. Er ist erst 24 Jahre alt und blickt optimistisch in die Zukunft seines Landes. ” Auch wenn noch nicht viel geschafft ist, wenn man die Straßen von Tiflis entlang läuft sieht man, dass die Straßen wieder beleuchtet und renoviert sind und die Häuser angestrichen wurden. Viele Leute haben Hilfe vom Staat erhalten. Aber in Georgien gibt es fünf Millionen Menschen, von denen die meisten in Armut leben. Und zwei Jahre reichen einfach nicht aus, um das Land wieder auf die Beine zu bringen. Viele haben noch nicht einmal genug Brot, um ihre Kinder satt zu bekommen. Aber sie wissen, wenn sie ein wenig Geduld haben, dann wird das alles irgendwann besser.”

Auf dem kleinen Marktplatz im Ort Bakurziche mitten in der Weinregion Kachetien im Südosten des Landes spürt man auf den ersten Blick nicht viel vom Optimismus. Die aus dünnen Baumstämmen und Ästen gebauten Marktstände sind mit blauen Plastikplanen überdacht, die einst während des Bürgerkrieges von der UNO an die Flüchtlinge aus den nördlichen Krisenregionen ausgeteilt wurden. Nur selten bekommt man hier ein Lächeln zurück. Armut und Verzweifelung haben sich in die Gesichter der Menschen eingeschrieben. Viel zu kaufen gibt es hier nicht: Ein paar Mandarinen, verschiedene Nusssorten und Tonkassetten mit georgischem Pop und Folklore.

Die meisten von ihnen sind Weinbauern, die aber vom Verkauf ihrer Trauben an die wenigen Weinfabriken des Landes nicht leben können. Zu tief sind die Preise für ihre Ernte gesunken. Dennoch: Nur wenige wünschen sich die alte Sowjetzeit wieder zurück, auch wenn es ihnen damals ein wenig besser ging. Sie hoffen auf eine bessere Zukunft und sind dankbar für jede Hilfe, sagt Shota Dzamashvili: “Meine Organisation ist eine Nicht-Regierungsorganisation und die Menschen hier wissen nicht was eine NGO ist. Wenn ich ihnen Weizen, Zucker, Mehl und Öl bringe, glauben die meisten Saakashvili hätte mich zu Ihnen geschickt und sie danken mir dafür und sind glücklich und sie wollen, dass ich ihm ihre Grüße und Botschaften ausrichte. Ich sage Ihnen zwar: Nein, es ist nicht Saakashvili der mich geschickt hat. Es sind Fremde, die dafür Geld gespendet haben. Auch wenn sie dann wissen, dass es nicht die Regierung war, die ihnen Weizen und Zucker gebracht hat, senden sie ihre Grüße an Saakashvili. Sie haben Hoffnung. Viele sind sogar bereit auf russisches Gas und Elektrizität zu verzichten bis Georgien ganz und gar unabhängig ist.”

Alle Hoffnungen liegen derzeit auf der neuen Pipeline, die an Russland und Iran vorbei Erdöl aus dem Kaspischen Meer über Georgien nach Europa befördern soll. Damit erhofft man sich nicht nur einen leichten Aufschwung, sondern auch größere Unabhängigkeit von russischem Gas. Denn eines ist klar: Georgien möchte sich von seinem mächtigen Nachbarn lösen und träumt vom Nato und EU-Beitritt. In Moskau findet das kein Gefallen, aber dort weiß man auch, wie sehr die Konflikte mit den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Süd-Ossetien im Norden des Landes der georgischen Regierung noch zum Verhängnis werden können. Die separatistischen Führungen der beiden Provinzen werden von Russland unterstützt, das schon seit längerem Soldaten in die Region entsandt hat. Georgien hat seinen Einfluss in den Gebieten verloren.

Die Zukunft hänge größtenteils davon ab, wie weise sich die junge Regierungsmannschaft in dieser verzwickten Lage verhält, meint Christopher Langton vom Londoner International Institute for Strategic Studies. “Wenn die Dinge so bleiben wie sie im Moment sind, dann gibt es jede Hoffnung, dass Georgien mit großer Hilfe aus anderen Ländern eine volle Demokratie wird. Aber das, was wir nicht wissen und was die eigentliche Gefahr darstellt, ist wenn die zwei ungelösten Konflikte im Norden des Landes wieder aufleben.”

Saakashvili lehnt die Forderung der beiden abtrünnigen Provinzen nach Unabhängigkeit von Georgien vehement ab. Diese wiederum haben sich von Georgien administrativ schon fast losgelöst. Ob Saakashvili mit seinen Truppen gewaltsam in die Regionen einmarschiert bleibt offen. Fest steht aber, die Menschen haben die blutigen Kriege nicht vergessen. Zu frisch sind noch die Einschusslöcher in den Häusern der Altstadt von Tiflis, zu präsent noch die Ruinen, die der Krieg hinterlassen hat.

Christopher Langton hat Tiflis kurz nach dem Bürgerkrieg besucht und erinnert sich: “Wir schauen gerade herunter auf das Flusstal, das mitten durch Tiflis führt. Es war eines der Hauptschlachtfelder im Bürgerkrieg. Auf beiden Seiten, aber hauptsächlich im Südwesten war fast alles zerstört und verbrannt. Es sah von oben aus wie eine schwarze Narbe. Heute leben dort viele, viele Flüchtlinge aus Abchasien und Süd-Ossetien. Allein aus Abchasien sind eine Viertel Million Menschen vertrieben worden: Mingrelen, Georgier, Armenier und andere. Einige von ihnen werden sicher nicht mehr zurück wollen, andere sind längst in ihr Ursprungsland zurückkehrt und andere wiederum wollen sicher in ihre Häuser zurück. Die Frage ist: Was wird passieren, wenn diese interne Massenmigration beginnt?”

Vom Berg Mtazminda hat man einen Panorama-Blick auf die Stadt, mit den Mtkwari Fluss und den vielen kleinen Jahrhunderte alten Kirchen. Von weit oben sind die Wunden des Krieges heute nicht mehr sichtbar. Doch unten in der Stadt, jenseits des Rustaweli Boulevards wird deutlich, wie sehr die blutigen Konflikte das kleine Land im Kaukasus zurückgeworfen haben. Auch 15 Jahre nach Auflösung der Sowjetunion ist Georgiens Schicksal noch ungewiss.

Fototour durch die georgische Hauptstadt Tiflis:

Der Rustaweli-Prospekt

 

Freie Journalistin

Eleni Klotsikas